AGB von Wellness-Drinks

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb von Waren im Fernabsatz bei www.kombucha-shop.de und www.wellness-drinks.de

§ 1 Vertragsgegenstand; Geltungsbereich

1.1 André Götz (Anbieterdaten siehe Impressum) ist Anbieter der Internetportale www.kombucha-shop.de und www.wellness-drinks.de (nachfolgend Portale genannt) und bietet Kunden über diese Portale u.a. den Erwerb von Kombucha-Teepilzen, Tees, sonstige Getränke, Produkte und Zubehör im Bereich Wellness (Waren) an.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Portale (Portal-AGB) gelten für alle Kunden mit dem ersten Zugriff auf die in den Portalen bereitgehaltenen Inhalte und Waren. Diese Portal-AGB werden durch den Datenschutzhinweis und die Verbraucherinformationen jeweils in ihrer aktuellen Fassung in den Portalen ergänzt. Im Rahmen der Nutzung der Waren und Leistungen hat der Kunde zudem etwaige Lizenzbestimmungen des Herstellers oder Anbieters zu beachten.

1.3 Gegenbestätigungen von Kunden unter Hinweis auf ihre eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

1.4 Die Kunden sind berechtigt, die in den Portalen bereitgehaltenen Internetdienste sowie die angebotenen Waren und Leistungen nach den folgenden Bestimmungen zu erwerben und zu nutzen.

§ 2 Zustandekommen von Verträgen über den Erwerb von Waren

2.1 Die Präsentation der Waren im Portal stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne.

2.2 Der Kunde hat die Möglichkeit per Mausklick Waren auszuwählen und in seinen Warenkorb zu legen. Solange sich die Waren in seinem Warenkorb befinden, hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit seine getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Erst mit dem Absenden des vollständig ausgefüllten Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
Im Rahmen des Bestellvorgangs wird der Kunde mittels der Verbraucherinformationen über ein ihm etwaig zustehendes Widerrufsrecht gem. § 3 dieser Shop-AGB informiert.

2.3 Der Kunde kann diese Vertragsbedingungen, die Verbraucherinformationen den Datenschutzhinweis sowie sämtliche andere Informationen dieser Internetseite wie folgt ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern: der Kunde druckt die jeweilige Seite mit seinem Browser aus, indem er unter dem Menüpunkt “Datei” die Funktion “Drucken” wählt. Der Kunde kann die jeweilige Seite speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt “Datei” und dann die Funktion “Speichern unter” wählt. Darüber hinaus werden sämtliche Vertragsbestimmungen von dem Anbieter gespeichert. Die Vertragsbestimmungen werden dem Kunden auf dessen Wunsch auch gerne per E-Mail zugesandt.

2.4 Der Anbieter speichert und verwendet die ihm so übermittelten Angaben zur Abwicklung des gewünschten Vertrages. Insbesondere gibt er die Daten, soweit für die Abwicklung der Zahlung erforderlich, an das genannte Institut sowie an mit dem Inkasso betraute Unternehmen weiter.

2.5 Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich (Bestellbestätigung; Status: Bestellung offen). Die Bestätigung erfolgt an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kundenangebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt mit Entgegennahme der Zahlung, spätestens jedoch mit Versendung der Ware an den Kunden zustande.

§ 3 Widerrufsrecht; Verbraucherinformationen; Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

3.1
- Beginn Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht:
Soweit Sie die Waren nicht für ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit beziehen, haben Sie ein Widerrufsrecht, entsprechend dieser Widerrufsbelehrung.

Ausübung und Frist des Widerrufsrechts:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Herr André Götz
Eleonore-Sterling-Str. 20
60433 Frankfurt am Main
Telefax:+49 (0) 69 65303732
E-Mail: info@wellness-drinks.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt,

- bei Lieferung von Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
- bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

3.2 Dem Kunden stehen auf dem Portal umfangreiche Informationen über die Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsweise des Shopping-Angebotes zur Verfügung. Im Übrigen wird auf die im Portal abrufbaren Verbraucherinformationen/Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr hingewiesen.

§ 4 Gegenstand und Form der Lieferung

4.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Waren grundsätzlich ab dem Lager des Anbieters an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, die Waren auch von jedem anderen Ort aus an den Kunden zu versenden.

4.2 Die Erbringung von sonstigen Leistungen (z.B. Beratungsleistungen) erfolgt in der Regel ebenfalls Online; ggf. auch per E-Mail, Fax oder Telefon.

§ 5 Preise; Verpackungs- und Versandkosten; Transportkosten; Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts; Abrechnungsdaten; Eigentumsvorbehalt

5.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise inkl. aller Steuern und zuzüglich der angegeben Verpackungs- und Versandkosten.

5.2 Steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gem. § 312d Abs. 1 BGB zu und macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware (Sache) der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware (Sache) einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware (Sache) zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

5.3 Der Anbieter ist berechtigt, die ihm übermittelten Daten, soweit für das Inkasso erforderlich, an Dritte weiter zu leiten.

5.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, wenn er vom Vertrag zurücktritt z.B. wegen des Zahlungsverzugs des Kunden, die weitere Nutzung der Ware zu untersagen. Sollte vor der vollständigen Bezahlung der vertragsgegenständlichen Ware ein Dritter Zugriff auf das Vorbehaltsgut nehmen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Dritten über den Vorbehalt des Anbieters zu informieren und den Anbieter sofort schriftlich über den Zugriff des Dritten zu benachrichtigen.
§ 6 Sach- und Rechtsmängel

6.1 Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

6.2 Die Verjährungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Lieferung der Ware.

§ 7 Haftung, Haftungsbegrenzung des Anbieters

7.1 Der Anbieter haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei vom Anbieter oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieses Vertrages leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Anbieters gegenüber Kunden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. In der Summe ist die Haftung in diesem Fall auf höchstens 5.000,00 EUR (in Worten: fünftausend Euro) je Haftungsfall begrenzt.

7.2 Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Anbieters als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen. Ziffer 7.1 bleiben unberührt.

7.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche der Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für dem Anbieter zurechenbare Verletzungen des Lebens sowie Körper- und Gesundheitsschäden von Kunden.

§ 8 Datenschutz

8.1 Der Anbieter hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

8.2 Der Anbieter verpflichtet sich, die bei der Bestellung gespeicherten Daten lediglich zu vertraglichen Zwecken zu nutzen und ansonsten nicht an außen stehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Kunde nicht ausdrücklich sein Einverständnis erklärt hat. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch den Datenschutzhinweis konkretisiert und ergänzt.

8.3 Der Anbieter verpflichtet sich, alle Mitarbeiter, die mit der Vertragserfüllung betraut sind, auf die strenge Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften zu verpflichten.

§ 9 Urheber- und Schutzrechte

9.1 Sämtliche Grafiken und Texte im Portal unterliegen dem Urheberrecht / Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden.

9.2 Der Kunde verpflichtet sich, die auf dem Portal enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.

§ 10 Allgemeines

10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Frankfurt am Main in der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Kunde Kaufmann ist. Der Anbieter ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

10.2 Der deutsche Vertragstext dieser Shop-AGB und ihrer Bestandteile besitzt im Zweifelsfall Vorrang gegenüber Übersetzungen in anderen Sprachen.

10.3 Die ergänzenden Bestandteile dieser Shop-AGB können sämtlich im Downloadbereich des Portals abgerufen werden.

10.4 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich, für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.

10.5 Diese Shop-AGB treten an die Stelle aller früheren Shop-AGB und ersetzen diese.

www.kombucha-shop.de – www.wellness-drinks.de
Inh. André Götz
Stand: November 2013