AGB von Oklahoma Jeans

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER BAY CITY TEXTILHANDELS GMBH FÜR DAS GESCHÄFT MIT VERBRAUCHERN (STAND 3.8.2017)
Präambel
Die Bay City Textilhandels GmbH (nachstehend auch Verkäufer/BayCity/wir genannt) betreibt einen Online-Shop mit Waren der Marke OKLAHOMA DENIM, OKLAHOMA JEANS und EXPAND (im Folgenden: Online-Shop).
1. Allgemeines
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer, der Bay City Textilhandels GmbH und seinen Kunden im Online-Shop.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Bestellungen werden demgemäß auch nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
(3) Der Kunde erkennt die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für Ihn verbindlich an und verzichtet ausdrücklich auf die Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsbestandteil.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss stehen Deutsch und Englisch als Sprachen zur Verfügung.
Die Präsentation von Waren im Online-Shop stellt noch kein rechtsverbindliches Angebot der Waren durch BayCity dar. Die Präsentationen begründen keinerlei Selbstverpflichtung. In rechtlicher Hinsicht handelt es sich bei den Präsentationen um nichts anderes, als die unverbindliche Aufforderung an die Kunden, gegebenenfalls Waren zu bestellen, also BayCity ein Angebot für den Warenerwerb zu unterbreiten.
Als Verbraucher können Sie innerhalb des Online-Shops einzelne oder mehrere Waren aus der gesamten Präsentation auswählen und durch Klicken des Buttons “in den Warenkorb” in einer elektronischen Einkaufstasche sammeln. Erst nach Eingabe aller erforderlichen Daten zur Vertragsdurchführung und Bestätigung der Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen, entsteht für Sie eine verbindliche Bestellung, indem Sie den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ angewählt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten jederzeit noch verändern oder korrigieren.
Nach Abgabe Ihrer Bestellung (Angebot) erhalten Sie eine automatisch erzeugte Bestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene Mail-Adresse. Innerhalb dieser Mail sind die Daten Ihrer Bestellung aufgeführt sowie zusätzlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Empfangsbestätigung per E-Mail kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Die Bestätigung garantiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Soweit Sie nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs die Daten Ihrer Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgedruckt und/oder anderswie gespeichert haben, empfehlen wir Ihnen diese E-Mail auszudrucken und abzuspeichern.
Bay City behält sich die Annahme Ihrer Bestellung vor. Wir sind dazu ermächtigt, eine Bestellung des Kunden innerhalb von fünf Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich bzw. durch Übermittlung einer E-Mail. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist gilt die Bestellung als abgelehnt. Bay City wird sich auch in diesem Fall darum bemühen, den Besteller entsprechend zu informieren.
Frühestens nach dem Vertragsschluss durch Versand der Auftragsbestätigung erfolgt die Zahlung, etwa durch entsprechende Belastung Ihrer Kreditkarte oder Ihres PayPal-Kontos.
3. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht nach Maßgabe im Reiter Widerrufsrecht.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bay City Textilhandels GmbH.
Befindet sich der Verbraucher uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
5. Gewährleistung
Bei allen Produkten aus dem Online-Shop bestehen bei Mängeln gesetzliche Gewährleistungsrechte.
Bitte beachten Sie jedoch: BayCity haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. BayCity haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
6. Urheber- und Markenschutz
Alle Urheber- oder Markenrechte an verwendeten Bildern, Grafiken, Texten etc. liegen bei der Bay City Textilhandels GmbH oder ihren Partnern. Eine Nutzung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
7. Speicherung des Vertragstextes
Eine Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.
8. Anwendbares Recht
Unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG), sowie des internationalen Privatrechts, gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9. Vertragspartner / Betreiber des Online-Shops
Vertragspartner des Kunden und damit u. a. auch Ansprechpartner im Gewährleistungsfall ist:
Bay City Textilhandels GmbH
Sitz: Norderstedt
Geschäftsführer: Jan Schmidt
An’n Slagboom 7
22848 Norderstedt
Telefon +49 (0) 40 – 53413 – 213
Telefax +49 (0) 40 – 53413 – 301
info.bc@fashioncenter.net
bay-city.de
Registergericht und Handelsregisternummer:
Amtsgericht Kiel HRB 13292 KI
USt-Id-Nr.: DE 815 312 407
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/.
10. Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) unter dem Link ec.europa.eu/odr bereit. Die Bay City Textilhandels GmbH ist jedoch nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.