AGB von Bella Boutique
AGB von Bella Boutique e.U.
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz “AGB”) enthalten gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. Bitte richten Sie Ihre Fragen, Anregungen oder Beschwerden dazu an peter@peter5.com.
1. Geltung der AGB
1.1 Die Bella Boutique e.U. (im Folgenden kurz “Bella Boutique” oder “wir”), FN 428725 d, mit Sitz in Salzburg und der Geschäftsanschrift Wolf-Dietrich-Str. 6, 5020 Salzburg, betreibt den Webshop unter www.BellaBoutique.at (im Folgenden kurz “Webshop”).
1.2Vertragspartner des Kunden ist die Bella Boutique e.U. [Link Impressum]. Sämtliche Vertragsabschlüsse erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB. Dem Kunden werden die AGB vor Bestellung zur Kenntnis gebracht, mit Absenden der Bestellung akzeptiert der Kunde deren Geltung. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die AGB können jederzeit auf der Website eingesehen und heruntergeladen werden. Die AGB werden dem Kunden zusammen mit der Bestellbestätigung übermittelt.
1.3 Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer richtet sich nach den Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes.
2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
2.1 Das Anbieten unserer Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ist eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots an den Kunden. Irrtümer bei Angaben zu den Produkten werden vorbehalten.
2.2Durch Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten, Akzeptieren der AGB und der Datenschutzerklärung (Häkchen setzen) und Anklicken des Buttons “Kostenpflichtig bestellen” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Übersichtsseite aufgelisteten Waren ab. Im Anschluss erhält er eine automatisierte Zugangsbestätigung (Bestellbestätigung) mit einer Zusammenfassung der Bestelldaten. Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebotes, sondern dient lediglich der Information. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen. Erfolgt keine Auftragsbestätigung, gilt das Angebot des Kunden durch Auslieferung der bestellten Ware als angenommen. Bei Selbstabholung durch den Kunden kommt der Vertrag spätestens durch Übergabe der Ware zustande. Eine gesonderte Verständigung von der Annahme des Vertrages ist nicht erforderlich.
2.3 Durch Anklicken des Buttons “In den Warenkorb” kann der Kunde das gewünschte Produkt in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des Buttons “Warenkorb” eingesehen werden. Die Auswahl kann durch Anklicken des Buttons “Artikel entfernen” verändert werden. Entschließt sich der Kunde zum Kauf, gelangt er durch Klicken des Buttons “Zur Kasse” zur nächsten Seite, um dort die erforderlichen Daten einzugeben. Pflichtangaben sind mit dem Symbol * gekennzeichnet. Die Daten werden verschlüsselt übertragen. Über dem Button “Weiter” gelangt der Kunde zur Auswahl der Zahlungsart. Durch Anklicken des Buttons “Fortsetzen” kommt er schließlich auf die Bestellseite. Hier erhält der Kunde eine Übersicht der Bestellung und kann alle Angaben überprüfen. Darüber hinaus wird der Kunde auf die Geltung der AGB, die Datenschutzerklärung und sein Widerrufsrecht aufmerksam gemacht. Der Kunde kann mit der Bestellung nur fortfahren, wenn er die AGB und die Datenschutzerklärung akzeptiert (Häkchen setzen). Mit Anklicken des Buttons “Kostenpflichtig bestellen” wird die Bestellung an Bella Boutique übermittelt. Hiermit gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot ab.
2.4 Der Verkauf erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
3. Rücktrittsrecht und Widerrufsbelehrung
3.1 Verbraucher haben ein vierzehntägiges Rücktrittsrecht.
3.2 Widerrufsbelehrung
3.2.1 Der Kunde kann einen über Fernabsatz abgeschlossenen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen – mündlich, per E-Mail oder Brief – widerrufen. Der Fristenlauf beginnt mit dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige, eindeutige Erklärung bzw Absendung der Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist. Der Kunde kann dafür das von uns zur Verfügung gestellte Widerrufsformular [Link] verwenden, ist dazu aber nicht verpflichtet. Der Widerruf per Brief ist an Bella Boutique e.U., Wolf-Dietrich-Str. 6, 5020 Salzburg, oder per E-Mail an peter@peter5.com zu richten.
3.2.2 Im Fall des Widerrufs stellt Bella Boutique alle Zahlungen, die wir vom Kunden erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Bella Boutique dieselbe Zahlungsart, die der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. In keinem Fall werden für die Rückzahlung Entgelte berechnet. Bella Boutique ist berechtigt, die Rückzahlung bis zum Erhalt der Waren oder dem Nachweis der Rücksendung durch den Kunden zu verweigern.
3.2.3 Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware sind zu vermeiden. Rücksendungen haben in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zu erfolgen. Sofern die Originalverpackung nicht mehr verfügbar ist, hat der Kunde einer geeigneten Verpackung zum Schutz der Ware vor Transportschäden zu verwenden.
3.2.4 Kann der Kunde die empfangene Ware sowie Nutzungen (zB Gebrauchsvorteile) nicht, nur teilweise oder nur im verschlechterten Zustand zurückstellen, hat er entsprechenden Wertersatz zu leisten. Wertersatz ist nur zu leisten, sofern die Abnutzung oder Verschlechterung der Ware auf einem Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweisen hinausgeht.
3.2.5 Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an die Bella Boutique e.U., Wolf-Dietrich-Str. 6, 5020 Salzburg, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten einer Rücksendung der Ware an Bella Boutique selbst zu tragen.
3.2.6 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über Waren, die speziell nach den Vorgaben, Bedürfnissen oder Wünschen des Kunden angefertigt wurden, bei versiegelten Audio- und Videoaufzeichnungen oder Datenträgern, sofern die Versiegelung vom Kunden entfernt wurde, sowie bei Zeitungen, Zeitschriften oder sonstigen vergleichbaren Waren.
4. Preise und Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot auf der Website angeführten Preise. Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
4.2 Bella Boutique behält sich die jederzeitige Änderung der auf der Website angegebenen Preise vor.
5. Lieferung
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt nach Österreich und Deutschland.
5.2 Ist eine oder sind mehrere der bestellten Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar, behält sich Bella Boutique vor, die Bestellung teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Der Kunde wird sobald als möglich darüber per E-Mail informiert.
5.3 Die Lieferzeit beträgt, soweit nicht in der Artikelbeschreibung oder im Bestellvorgang abweichend angegeben, bis zu fünf Werktage. Die Lieferung kann sich im Einzelfall durch höhere Gewalt oder sonstige beeinträchtigende Umstände verzögern. Der höheren Gewalt gleichgestellt sind insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden, Energie- und Rohstoffknappheit und alle sonstigen Behinderungen, die unter Zugrundelegung einer objektiven Betrachtungsweise nicht von Bella Boutique schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Dauert das vorübergehende Leistungshindernis über einen Zeitraum von mehr als vier Wochen nach dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin an, ist der Kunde zum Rücktritt von der Bestellung berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
6. Gefahrtragung und Transport
6.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
6.2 Beim Versendungskauf geht die in Punkt 6.1 bezeichnete Gefahr mit Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Beförderung bestimmten Person auf den Kunden über, wenn der Kunde selbst einen Beförderungsvertrag geschlossen hat, ohne dabei eine von Bella Boutique angebotene Versandoption in Anspruch genommen zu haben.
6.3Gerät der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, geht die Gefahr des Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs auf den Kunden über.
7. Bezahlung
7.1 Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, PayPal, durch Überweisung, auf Rechnung oder durch Barzahlung bei Abholung. Bella Boutique behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten zu verweisen.
7.2 Aufgrund allenfalls mit Kreditinstituten oder anderen Institutionen geschlossener Vereinbarungen können zusätzliche Kosten für Überweisungen, Kontoführung, etc für den Kunden entstehen. Derartige Transaktionskosten werden nicht von Bella Boutique übernommen.
7.3 Der Rechnungsbetrag wird mit Zustellung der Rechnung fällig. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte oder PayPal erfolgt die Belastung mit Versand der Ware. Rechnungen sind spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen, andernfalls gerät der Kunde in Verzug. Bei Zahlungsverzug ist Bella Boutique berechtigt, dem Kunden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe zu verrechnen.
7.4 Bella Boutique behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug des Kunden Mahnschreiben zu versenden und hierfür Mahnspesen in Höhe von je EUR 10,— zu verrechnen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche und Ansprüche aus Verzugszinsen, bleiben hiervon unberührt. Die für das Einschreiten von Inkassoinstituten und Rechtsanwälten zur Eintreibung von Forderung anfallenden zweckentsprechenden und erforderlichen Kosten sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde verpflichtet sich, für den Fall des Verzuges mit seinen vertraglichen Verpflichtungen die schrittweise entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Der Kunde hat Bella Boutique über jede Änderung der zuletzt bekanntgegebenen Adresse zu informieren. Ansonsten behält sich Bella Boutique im Falle des Zahlungsverzugs vor, auch die mit Ausforschung der Adresse verbundenen Kosten in Höhe von pauschal EUR 45,— in Rechnung zu stellen.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen verbleiben die bestellten Waren im alleinigen Eigentum von Bella Boutique. Der Kunde das volle Risiko für ihm vor Zahlung des Kaufpreises anvertraute Waren, insbesondere auch die Gefahr des Untergangs, Verlusts und der Verschlechterung der Ware.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien. Es kann zu geringfügigen Abweichungen zwischen der erhaltenen Ware und den Produktbildern im Webshop bezüglich Farbnuance, Form und Größe kommen.
9.2Bella Boutique haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung zurückzuführen ist. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung sämtlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Bella Boutique. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Vorliegen einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
10. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Bella Boutique behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit anzupassen. Änderungen der AGB werden auf www.BellaBoutique.at veröffentlicht und gelten ab diesem Zeitpunkt für jede weitere Nutzung des Webshops durch den Kunden.
11. Mitteilungen
11.1 Erklärungen oder Mitteilungen an Bella Boutique sind an die im Impressum angegebenen Kontaktadressen zu richten.
11.2 Erklärungen oder Mitteilungen an Kunden werden an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
12. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Logos, Fotografien und sonstige Abbildungen auf der Website www.BellaBoutique.at sind markenrechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung ohne ausdrückliche Zustimmung ist ausdrücklich untersagt und kann zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt werden.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Dem Kunden gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes jenes Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, werden dadurch nicht berührt.
13.2 Als Erfüllungsort gilt Salzburg. Alleiniger Gerichtsstand ist das für Salzburg, Stadt, sachlich zuständige Gericht. Für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt als zusätzlicher Gerichtsstand das für den jeweiligen Wohnsitz des Verbrauchers örtlich und sachlich zuständige Gericht.
13.3Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die zur Gänze oder zum Teil unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglich vereinbarten Bestimmung möglichst nahe kommt.
13.4 Alle in den AGB verwendeten personenbezogenen Ausdrücke gelten in gleicher Weise für Frauen und Männer.
Bella Boutique e.U. AGB V1.0
